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Europäisches Patent · EP4261776 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4261776
- Anmeldenummer
- EP23158988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2023
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G06T 7/00 (2017.01)G06T 7/33 (2017.01)B64U 101/00 (2023.01)B64U 101/26 (2023.01)B64U 101/31 (2023.01)G03B 15/00 (2021.01)G03B 37/00 (2021.01)G03B 37/02 (2021.01)
- Priorität
- JP 2022053263 29.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Roxas, Menandro
Tokyo, 158-0094, JP
Nakazawa, Mitsuru
Tokyo, 158-0094, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.