TRAGBARE SCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4262465 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4262465
Anmeldenummer
EP21839537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A41D 13/018 (2006.01)
Priorität
IT 202000031358 18.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/086496 17.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/129528 23.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAZZAROLO, Giovanni

31010 Coste di Maser (TV), IT

NARDO, Lorenzo

31100 Treviso (TV), IT

GALASSINI, Filippo

33056 Palazzolo dello Stella (UD), IT

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