LANDWIRTSCHAFTLICHES ARBEITSGERÄT

Europäisches Patent · EP4265085 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265085
Anmeldenummer
EP22169386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2022
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
14.08.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 33/06 (2006.01)
A01B 33/10 (2006.01)
A01B 63/00 (2006.01)
A01B 63/16 (2006.01)
A01D 78/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 25.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 14.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Salzer, Henning

78244 Gottmadingen, DE

Gohl, Stefan

78244 Gottmadingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.