TRANSKRANIELLE MAGNETSTIMULATORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4265294 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4265294
- Anmeldenummer
- EP21906481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61N 2/00 (2006.01)A61N 2/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020208513 16.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/045288 09.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/131118 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Hitoshi
Tokyo 100-0013, JP
NANDOH, Kenji
Matsudo-shi, Chiba 270-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.