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Europäisches Patent · EP4265857 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4265857
Anmeldenummer
EP21924828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2021
Veröffentlicht
25.10.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E02F 9/24 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
JP 2021014768 02.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/045801 13.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/168443 11.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORITA, Yuki

Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP

FUJIWARA, Yusuke

Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP

UEDA, Kazuhiro

Hiroshima-shi, Hiroshima 731-5161, JP

YAMAZAKI, Yoichiro

Tokyo 141-8626, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.