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Europäisches Patent · EP4265949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4265949
- Anmeldenummer
- EP21906416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2021
- Veröffentlicht
- 25.10.2023
- Erteilt
- 19.11.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F04B 39/10 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)F04B 27/18 (2006.01)F16K 1/36 (2006.01)F16K 41/10 (2006.01)F16K 39/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020209652 17.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/044726 06.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/131053 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EJIMA, Takahiro
Tokyo 105-8587, JP
FURUKAWA, Kenshiro
Tokyo 105-8587, JP
FUKUDOME, Kohei
Tokyo 105-8587, JP
SHIRAFUJI, Keigo
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.