ABDECKVORRICHTUNG FÜR DEN KNOPF EINES ELEKTRISCHEN MODULS

Europäisches Patent · EP4268254 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4268254
Anmeldenummer
EP21845107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
05.11.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 23/14 (2006.01)
Priorität
IT 202000032282 23.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/062257 23.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/137197 30.06.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Vimar S.p.A.

Viale Vicenza, 14, 36063 Marostica (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

FRANCESCHETTO, Alberto

36050 Cartigliano (VI), IT

GASPAROTTO, Davide

36064 Colceresa (VI), IT

MOCELLIN, Dario

36061 Bassano Del Grappa (VI), IT

ZAMPIERIN, Ilario

36061 Bassano Del Grappa (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.