WASSERLÖSLICHE VERPACKUNGSFOLIE
Europäisches Patent · EP4269482 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4269482
- Anmeldenummer
- EP23196714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2018
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B29C 59/04 (2006.01)B65D 65/46 (2006.01)C08J 5/18 (2006.01)C08F 216/06 (2006.01)C09D 129/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017166231 30.08.2017JP 2017166235 30.08.2017
- Abgezweigt von
- EP18852569
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IEDA, Yasuyuki
Aichi, 470-2196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.