FLEXIBLER MISCHKUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN (PP-FLEX)
Europäisches Patent · EP4269498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4269498
- Anmeldenummer
- EP22170829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2022
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- C08L 23/12 (2006.01)C08J 5/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 31.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Niizuma Wasner GmbH, Patentanwaltsbüro, Lörracherstrasse 122, 4125 Riehen 1
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2025
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
4021 Linz, AT
06850 Kullo, FI
4021 Linz, AT
92400 Courbevoie, FR
4021 Linz, AT
4021 Linz, AT
4021 Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.