SICHERHEITSSCHALTERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4269857 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269857
Anmeldenummer
EP22169915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2022
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16P 3/08 (2006.01)
E05B 41/00 (2006.01)
E05B 47/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

EUCHNER GmbH + Co. KG

Kohlhammerstrasse 16, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Erfinderin/Erfinder

HERMANN, Bernd

72108 Rottenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.