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Europäisches Patent · EP4270343 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4270343
Anmeldenummer
EP22918604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2022
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
04.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G08B 17/107 (2006.01)
G08B 17/113 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/000117 05.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/132013 13.07.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI CORPORATION

Hochiki Corporation

10-43 Kamiosaki 2-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-8660, JP

Erfinderin/Erfinder

WASHIZU, Keisuke

Tokyo 141-8660, JP

MASUZAWA, Hiroki

Tokyo 141-8660, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.