UMDREHBARES HEXELMESSER FÜR EINEN TRIMMER ODER RASENMÄHER

Europäisches Patent · EP4272534 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4272534
Anmeldenummer
EP20851353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2020
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
29.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A01D 34/73 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/PT2020/050059 30.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/146155 07.07.2022
Anmeldesprache
Portugiesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Simões Marques, António José

Rua Da Lomba N. 22 Fontemanha, Moita, 3780-474 Moita, PT

Erfinderin/Erfinder

Simões Marques, António José

3780-474 Moita, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.