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Europäisches Patent · EP4276556 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276556
- Anmeldenummer
- EP23194902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B29C 64/386 (2017.01)B33Y 50/00 (2015.01)G05B 19/418 (2006.01)G05B 19/4099 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP21306413
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TLILI, Ali
Vélizy-Villacoublay, FR
KHALED, Oumaima
Vélizy-Villacoublay, FR
ORTUZAR DEL CASTILLO, Auxkin
Vélizy-Villacoublay, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.