UNTERWASSERSCHLAUCH

Europäisches Patent · EP4279785 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279785
Anmeldenummer
EP21919494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2021
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16L 11/08 (2006.01)
F16L 11/12 (2006.01)
F16L 11/133 (2006.01)
Priorität
JP 2021003867 14.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/034807 22.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/153603 21.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

The Yokohama Rubber Co., Ltd.

2-1, Oiwake, Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

SUEFUJI, Ryotaro

Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-8601, JP

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