FAHRZEUGANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4279981 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4279981
Anmeldenummer
EP23167987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2023
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
22.05.2024
Schutz endet spätestens
13.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022068009 18.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  2. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

YAZAKI CORPORATION

Yazaki Corporation

8-15, Konan 1-Chome Minto-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Takahashi, Nobuyuki

Susono-shi, Shizuoka, 410-1194, JP

Shihaku, Jun

Susono-shi, Shizuoka, 410-1194, JP

Ichikawa, Junichi

Susono-shi, Shizuoka, 410-1194, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.