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Europäisches Patent · EP4280377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4280377
Anmeldenummer
EP21919480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2021
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
25.06.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 5/02 (2006.01)
H01Q 1/42 (2006.01)
B32B 1/00 (2024.01)
B32B 3/12 (2006.01)
Priorität
JP 2021003624 13.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/032275 02.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/153588 21.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

The Yokohama Rubber Co., Ltd.

2-1, Oiwake, Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAKI, Teruki

Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-8601, JP

KAMIMURA, Yukihiro

Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-8601, JP

ITO, Tomohiro

Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.