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Europäisches Patent · EP4281374 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4281374
- Anmeldenummer
- EP22703774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2022
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B64F 1/00 (2024.01)B64F 1/30 (2006.01)E04F 10/04 (2006.01)E04H 15/08 (2006.01)B64C 1/14 (2006.01)
- Priorität
- US 202163140007 P 21.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/013298 21.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/159691 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blumenfeld, Edward, Robert
Syosset, NY 11791-6012, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.