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Europäisches Patent · EP4281687 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4281687
Anmeldenummer
EP21844226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2021
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16H 29/20 (2006.01)
F16H 29/14 (2006.01)
F16H 29/12 (2006.01)
F16H 23/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020134710 22.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/086672 17.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/136197 30.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOGANER, Serkan

22769 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.