GURT ODER GURTSEGMENT
Europäisches Patent · EP4283160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4283160
- Anmeldenummer
- EP23164219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2023
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 11/02 (2006.01)F16G 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022205113 23.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
ContiTech Deutschland GmbH
30175 Hannover, DE
Erfinderin/Erfinder
Möschen-Siekmann, Michael
30165 Hannover, DE
Ständer, Tobias
30165 Hannover, DE
Terpe, Julian
30165 Hannover, DE
Hüls, Achim
30165 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.