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Europäisches Patent · EP4284702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4284702
Anmeldenummer
EP22705135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 21/18 (2006.01)
B62K 21/12 (2006.01)
Priorität
IT 202100001697 28.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/050723 27.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/162579 04.08.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ursus S.P.A.

Via Manzoni, 8, 36027 Rosà (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

FERRONATO, Mirko

36027 ROSÀ (VI), IT

FERRONATO, Sergio

36027 ROSÀ (VI), IT

GENOVESE, Marco

30030 PIANIGA (VE), IT

FERRONATO, Simone

36027 ROSÀ (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.