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Europäisches Patent · EP4285846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4285846
Anmeldenummer
EP23195845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2015
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
26.02.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/3207 (2006.01)
Priorität
US 201461951856 P 12.03.2014
Abgezweigt von
EP21195154
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BONNETTE, Michael J.

Minneapolis, US

PRATHER, Richard R.

St. Michael, US

KOZAK, Debra M.

Forest Lake, US

MORRIS, David B.

Anoka, US

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