HÖSCHENARTIGER WEARABLE-EINWEGARTIKEL
Europäisches Patent · EP4285881 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4285881
- Anmeldenummer
- EP22762792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/494 (2006.01)A61F 13/496 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021032655 02.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/001052 14.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/185733 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SASAKI, Akane
Sakura-shi, Tochigi 329-1411, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.