STROMVERSORGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4287786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287786
- Anmeldenummer
- EP22745697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 1/02 (2006.01)H01M 10/44 (2006.01)H05K 3/46 (2006.01)H01M 10/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021011501 27.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/001891 20.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/163476 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAI, Naoki
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
YAMASHITA, Takahiro
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
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