RADGENERATOR

Europäisches Patent · EP4288661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4288661
Anmeldenummer
EP22700836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2022
Veröffentlicht
13.12.2023
Erteilt
09.07.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03G 7/08 (2006.01)
Priorität
EP 21154949 03.02.2021
EP 21192439 20.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/051023 18.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/167214 11.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  3. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

KES-Tech-Group GmbH

Schlossstraße 18, 39171 Bahrendorf, DE

Erfinderin/Erfinder

VON SCHUTTENBACH, Andreas

85051 Ingolstadt, DE

KRAUS, Maik

39104 Magdeburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.