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Europäisches Patent · EP4289369 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4289369
- Anmeldenummer
- EP23175953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2023
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61B 10/00 (2006.01)A61B 10/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 202208350 07.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HUNT, Toby
West Sussex, GU29 9HX, GB
HUNT, Duncan
West Sussex, GU29 9HX, GB
HUNT, Trevor
West Sussex, GU29 9HX, GB
HANSEL, Trevor Thomas
London, SW7 2AZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.