SICHERHEITSVORRICHTUNG UND LUFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4289727 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4289727
- Anmeldenummer
- EP22749665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2022
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B64C 27/08 (2023.01)B64C 39/02 (2023.01)B64D 17/04 (2006.01)B64D 17/80 (2006.01)B64D 25/00 (2006.01)B64U 20/30 (2023.01)B64U 70/83 (2023.01)B64U 70/87 (2023.01)
- Priorität
- JP 2021015136 02.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/003597 31.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/168793 11.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATAYAMA, Kazuo
Tokyo 108-8230, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.