ANALYSEGERÄT MIT EINEM MOTOR UND EINER NOCKENSCHEIBE UND ANALYSEVERFAHREN MIT EINEM SOLCHEN ANALYSEGERÄT
Europäisches Patent · EP4290234 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4290234
- Anmeldenummer
- EP23175964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2023
- Veröffentlicht
- 13.12.2023
- Erteilt
- 28.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G01N 33/497 (2006.01)A61B 5/097 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022114344 08.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baesler, Malte
23558 Lübeck, DE
Brunswick-Franco, Luis
23558 Lübeck, DE
Reier, Tobias
23558 Lübeck, DE
Rekow, Jens
23558 Lübeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.