FISCHFÜHRUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4291024 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291024
- Anmeldenummer
- EP22703637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 19.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A01K 79/02 (2006.01)E02B 1/00 (2006.01)E02B 8/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 21155988 09.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/052601 03.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171518 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 11.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.