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Europäisches Patent · EP4291354 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4291354
- Anmeldenummer
- EP22701376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2022
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 1/10 (2006.01)B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 3/06 (2006.01)B23Q 7/04 (2006.01)B23Q 7/14 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)B25J 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021103114 10.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/051437 24.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/171418 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.