HANDGEFÜHRTER HAARSCHUSSFADEN

Europäisches Patent · EP4292463 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4292463
Anmeldenummer
EP23207572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2020
Veröffentlicht
20.12.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
03.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A41G 5/00 (2006.01)
Priorität
US 202062968571 P 31.01.2020
US 202016888670 30.05.2020
Abgezweigt von
EP20775142
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Covet and Mane LLC

28 Valley Road, Suite 111, Montclair, NJ 07042, US

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Dafina

Montclair, NJ 07043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.

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