SCHALTUNG ZUR DETEKTION DER VERSCHIEBUNG EINES OPTISCHEN ELEMENTS
Europäisches Patent · EP4294130 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4294130
- Anmeldenummer
- EP23177887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2023
- Veröffentlicht
- 20.12.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01S 5/02257 (2021.01)H01S 5/042 (2006.01)H01S 5/068 (2006.01)H05B 47/105 (2020.01)
- Priorität
- US 202217840949 15.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COLLINS, Steven
Dalkeith EH22 3LP, GB
STORM, Graeme
Kirkliston EH29 9HG, GB
HEGDE, Supriya Raveendra
Edinburgh EH11 1AN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.