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Europäisches Patent · EP4294196 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4294196
- Anmeldenummer
- EP22709419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.12.2023
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23C 19/082 (2006.01)A23J 3/10 (2006.01)A23J 3/22 (2006.01)A23J 3/28 (2006.01)A23L 29/256 (2016.01)
- Priorität
- EP 21158409 22.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2022/050099 22.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/177440 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAVRIJSEN, Bas Willem Maarten
2411 HS Bodegraven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.