BACKENBETÄTIGUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4294294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4294294
Anmeldenummer
EP22704571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2022
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
16.07.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/29 (2006.01)
A61B 34/00 (2016.01)
Priorität
GB 202102359 19.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/050317 07.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/175642 25.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  3. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Precision Robotics Limited

Translation & Innovation Hub (I-HUB) Imperial College London White City Campus 84 Wood Lane, London W12 0BZ, GB

Erfinderin/Erfinder

SHANG, Jianzhong

Dartford, Kent DA1 3HZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.