WECHSELSTROMGENERATOR MIT VERBESSERTEM KÜHLSYSTEM

Europäisches Patent · EP4295473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4295473
Anmeldenummer
EP23707162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2023
Veröffentlicht
27.12.2023
Erteilt
27.11.2024
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 9/06 (2006.01)
H02K 5/15 (2006.01)
H02K 15/14 (2006.01)
Priorität
IT 202200001745 02.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/050828 31.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/148610 10.08.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

M.E.C.C. Alte S.p.A.

Via Roma, 20, 36051 Creazzo (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

CARRARO, Mario, Roberto

36100 VICENZA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.