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Europäisches Patent · EP4301725 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4301725
- Anmeldenummer
- EP22844091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2022
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 221/00 (2006.01)C08G 63/00 (2006.01)C09D 11/00 (2014.01)C09D 11/38 (2014.01)C09D 11/101 (2014.01)C09D 11/03 (2014.01)
- Priorität
- US 202163293673 P 24.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/087572 22.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/118482 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAESING, Florian
63791 Karlstein am Main, DE
DIEKER, Jürgen
63791 Karlstein am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.