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Europäisches Patent · EP4302730 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4302730
- Anmeldenummer
- EP21929283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2021
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/90 (2013.01)A61F 2/07 (2013.01)A61F 2/00 (2006.01)A61L 31/04 (2006.01)B05C 13/02 (2006.01)B25B 11/00 (2006.01)A61F 2/04 (2013.01)
- Priorität
- KR 20210028392 03.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/004178 05.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/186421 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jae Hee
Seoul 02583, KR
MOON, Soo Jung
Antioch, California 94531, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.