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Europäisches Patent · EP4303473 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4303473
- Anmeldenummer
- EP21928393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2021
- Veröffentlicht
- 10.01.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F01M 9/10 (2006.01)F01D 25/18 (2006.01)F16J 15/447 (2006.01)F16L 55/11 (2006.01)F02C 6/12 (2006.01)
- Priorität
- BR 102021003933 02.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/BR2021/050181 30.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/183260 09.09.2022
- Anmeldesprache
- Portugiesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dell'Agli, Miguel
13874-902 São João da Boa Vista, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.