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Europäisches Patent · EP4304499 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4304499
Anmeldenummer
EP22713813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2022
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
10.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 17/3207 (2006.01)
Priorität
US 202163160112 P 12.03.2021
US 202217671409 14.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/019859 11.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/192610 15.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JAMOUS, Aram

Santa Rosa, California 95403, US

KELLY, Tomas K.

Santa Rosa, California 95403, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.