VERFAHREN UND SYSTEM ZUR STEUERUNG EINER POSITION UND/ODER EINER AUSRICHTUNG EINER LÄNGLICHEN STRUKTUR
Europäisches Patent · EP4304926 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4304926
- Anmeldenummer
- EP22711991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2022
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B63B 35/00 (2020.01)E02D 13/04 (2006.01)F03D 13/25 (2016.01)E02D 13/06 (2006.01)B63B 79/10 (2020.01)
- Priorität
- NL 2027739 10.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056256 10.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/189590 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHIELE, DHR., André
3089 JW Rotterdam, NL
LOPES, Gabriel
3089 JW Rotterdam, NL
OOSTERLOO, Dabian
3089 JW Rotterdam, NL
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