DURCH VAKUUMFORMEN HERGESTELLTE PROTRUSIONSSCHALE
Europäisches Patent · EP4306293 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306293
- Anmeldenummer
- EP23185686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2023
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B29C 51/10 (2006.01)B29C 51/36 (2006.01)B29C 51/44 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220086699 14.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AHN, Sanghyeok
17084 Yongin-si, KR
LEE, Dongpo
50978 Gimhae-si, KR
BAE, Gisan
03960 Seoul, KR
WON, Yangsic
44980 Ulsan, KR
KIM, Wooki
44937 Ulsan, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.