FLURFÖRDERZEUG MIT EINER ERSTEN WARNVORRICHTUNG UND EINER ZWEITEN WARNVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4306476 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4306476
Anmeldenummer
EP23183252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2023
Veröffentlicht
17.01.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
03.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B66F 9/075 (2006.01)
B66F 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022117342 12.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KWIATKOWSKI, Andreas

22083 Hamburg, DE

ZIEL, Ronald

21526 Hohenhorn, DE

SCHULTZ, Thorsten

22149 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.