FLURFÖRDERZEUG MIT EINER ERSTEN WARNVORRICHTUNG UND EINER ZWEITEN WARNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4306476 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4306476
- Anmeldenummer
- EP23183252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2023
- Veröffentlicht
- 17.01.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B66F 9/075 (2006.01)B66F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022117342 12.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KWIATKOWSKI, Andreas
22083 Hamburg, DE
ZIEL, Ronald
21526 Hohenhorn, DE
SCHULTZ, Thorsten
22149 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.