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Europäisches Patent · EP4307973 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4307973
- Anmeldenummer
- EP21724537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2021
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47K 10/28 (2006.01)A47K 10/36 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2021/050006 04.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/232955 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 20.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2025
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.