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Europäisches Patent · EP4309721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4309721
- Anmeldenummer
- EP23213502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2019
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 27/00 (2006.01)A61F 2/00 (2006.01)A61F 2/95 (2013.01)A61F 2/04 (2013.01)
- Priorität
- US 201962788414 P 04.01.2019
- Abgezweigt von
- EP19843043
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUNCH, Kristen M.
Bloomington 47408, US
KILLEY, Nathan P.
Bloomington 47404, US
SHEETS, Jonathan
Bloomington 47401, US
SHIVELY, James B.
Elletsville 47429, US
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