VERFAHREN ZUR ANPASSUNG DER DRUCKERPARAMETER EINES DIGITALEN DRUCKERS
Europäisches Patent · EP4315821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4315821
- Anmeldenummer
- EP22719840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04N 1/60 (2006.01)
- Priorität
- EP 21165922 30.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058387 30.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/207690 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- SWISS KRONO Tec AG, Museggstrasse 14, 6004 Luzern → SWISS KRONO Tec AG, Bahnhofplatz 3, 6003 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 11.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
DICKE, Sebastian
Bantikow 16868, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.