COMMANDE D'OUVERTURE D'UN OUVRANT DE VÉHICULE AUTOMOBILE
Europäisches Patent · EP4317637 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4317637
- Anmeldenummer
- EP23184243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2023
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E05B 85/06 (2014.01)E05B 79/02 (2014.01)E05B 9/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 2208071 03.08.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GANDOLFI, Christian
78640 VILLIERS-SAINT-FREDERIC, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.