SYSTEM ZUR VERWENDUNG EINER LADEVORRICHTUNG, SERVER UND PROGRAMM FÜR EIN SYSTEM ZUR VERWENDUNG EINER LADEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4318366 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4318366
Anmeldenummer
EP22779780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
01.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06Q 50/06 (2024.01)
B60L 53/66 (2019.01)
G06Q 30/04 (2012.01)
G06Q 30/06 (2023.01)
Priorität
JP 2021055832 29.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/009005 02.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/209555 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAZAKI CORPORATION

Yazaki Corporation

8-15, Konan 1-Chome, Minato-ku,, Tokyo, 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

IKEGAYA Koji

Susono-shi, Shizuoka 410-1194, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.