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Europäisches Patent · EP4319594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4319594
- Anmeldenummer
- EP22761335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2022
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163226780 P 29.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/073731 14.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/009940 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOIGT, Paul Joseph
Waterdown, Ontario L0R 2H3, CA
KHEIL, Victor Horst
Kitchener, Ontario N2C 2N1, CA
CLARNER, Mark A.
Waterdown, Ontario L0R 2H3, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.