DOPPELMESSER-SCHNEIDSYSTEM

Europäisches Patent · EP4321009 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321009
Anmeldenummer
EP23185540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2023
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
05.03.2025
Schutz endet spätestens
13.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A01D 34/135 (2006.01)
Priorität
DE 102022120467 12.08.2022
DE 102022127922 21.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  3. 23.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Prof. Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  4. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rutz, Detlef

42499 Hückeswagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.