ABSOLUTER KODIERER

Europäisches Patent · EP4321842 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4321842
Anmeldenummer
EP22779968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2022
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
10.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01D 5/14 (2006.01)
Priorität
JP 2021062047 31.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/010843 11.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/209747 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAITO Katsunori

Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP

NEGISHI Hiroki

Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP

SAKIEDA Takeshi

Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.