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Europäisches Patent · EP4322019 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4322019
Anmeldenummer
EP23211270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2019
Veröffentlicht
14.02.2024
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
23.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06F 16/11 (2019.01)
G06F 16/22 (2019.01)
Priorität
US 201816024107 29.06.2018
Abgezweigt von
EP19740445
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIU, Zhihuan

San Jose, 95110, US

SHANMUGANATHAN, Ganesha

San Jose, 95110, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.